Fälle, in denen es um die Verletzung von Schutzrechten geht, werden in der Regel eher vor staatlichen Gerichten als in Schiedsverfahren verhandelt. In vertraglichen Streitigkeiten, etwa aus Lizenzverträgen, begegnen Schiedsklauseln aber mit zunehmender Häufigkeit.

Ob in Ad-hoc-Schiedsverfahren oder in Verfahren, die von der WIPO oder nicht spezialisierten Institutionen geführt werden: Vertraulichkeit, Sachkenntnis der Schiedsrichter und leicht durchsetzbare Schiedssprüche sind gerade in internationalen IP-Streitigkeiten gewichtige Argumente für die Schiedsgerichtsbarkeit.

BODENHEIMER REPRÄSENTATIVE MANDATE ALS PARTEIVERTRETUNG

Beratung eines deutschen Lebensmittelgroßhändlers über rechtliche Risiken bei der Wiedereinfuhr von Markenprodukten aus der Türkei nach Deutschland im Rahmen des Assoziierungsabkommens von Ankara und seines Zusatzprotokolls.

Vertretung eines deutschen Verlages in Verfahren vor den deutschen Gerichten gegen eine Verwertungsgesellschaft

Vertretung einer deutschen Werft in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen einen Wettbewerber wegen Produktpiraterie

Vertretung einer deutschen Werft in einem Nichtigkeitsverfahren vor der Designab-teilung des Deutschen Patent- und Markenamts, das von einem Wettbewerber eingeleitet wurde.

 

 

BODENHEIMER REPRÄSENTATIVE MANDATE ALS SCHIEDSRICHTER

Einzelschiedsrichter in einem DIA-Schiedsverfahren zwischen einem dänischen Hersteller gegen einen niederländisches Vertriebspartner. Im Mittelpunkt des Streits standen vertrags-, vertriebs- und markenrechtliche Fragen sowie solche des geistigen Eigentums. Anwendbares Recht war dänisches Recht, Schiedsort war Kopenhagen (Dr. Rouven F. Bodenheimer

Mitschiedsrichter in einem DIS-Schiedsverfahren zwischen einer staatlich geförderten Forschungseinrichtung und einem deutschen Softwareentwickler wegen lizenzvertraglicher Ansprüche (deutsches Recht, Schiedsort München). (Axel Benjamin Herzberg)

Vorsitzender Schiedsrichter in einem DIS-Schiedsverfahren wegen wechselseitiger Ansprüche im Zuge der Auseinandersetzung einer Personengesellschaft (gesellschafts- und kartellrechtliche Fragen (deutsches Recht, Schiedsort Würzburg) (Axel Benjamin Herzberg).

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